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Kreisverband SteinfurtNews

Aktuelles

Vorsitzender des Inklusionsbeirats Dirk Winter zu Gast in der GRÜNEN Kreistagsfraktion

21.02.2019

Auf Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion gibt es beim Kreis Steinfurt einen Inklusionsbeirat, der sich zu Jahresbeginn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenfand. 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahre 2009. Der Kreistag hat jedoch mehrheitlich gegen das von den GRÜNEN geforderte Rederecht der Mitglieder des Inklusionsbeirates in den Fachausschüssen gestimmt. Der frisch gewählte Vorsitzende des Beirates, Dirk Winter aus Rheine, kritisierte dieses fehlende Rederecht bei seinem Besuch in der GRÜNEN Kreistagsfraktion.

Inklusion bedeutet: Gleichberechtigte, soziale Teilhabe. Diese drei Worte reichen bereits aus, um das zentrale Ziel des Inklusionsbeirates zu beschreiben. Dirk Winter ist der Überzeugung, dass dieses Ziel jedoch nicht mit Gesetzen oder Vorschriften erreicht werden kann, sondern nur mit der „eigenen Grundhaltung, um Menschen zu sensibilisieren und eine Kultur zu prägen!“ Der Artikel 4 der UN-Behindertenkonvention fordert dazu eine aktive Einbeziehung der Menschen mit Behinderungen in die politische Arbeit. Wie auch die GRÜNEN stört Winter sich jedoch erheblich an der Umsetzung dieser Forderung im Kreistag: Der Inklusionsbeirat hat kaum eine Chance auf aktive politische Teilhabe ohne eine echte Mitwirkungsmöglichkeit in den Fachausschüssen.

Winter schloss seinen Vortrag mit den Worten: „Wenn genügend von uns Ungerechtigkeit anprangern, aber, noch viel wichtiger, ein Miteinander leben, werden wir das Bewusstsein Aller ändern.“ Verbunden mit diesem Appell an ein „neues Miteinander“ war die Bitte an die GRÜNEN, gemeinsam mit dem Inklusionsbeirat weiterhin um ein Rederecht in den Fachausschüssen des Kreistages Steinfurt zu kämpfen.

Aufruf zur Demo in Münster am 22.02.2019

08.02.2019

Nächsten Freitag fahren viele GRÜNE aus dem Kreis Steinfurt nach Münster, um sich dem Demoaufruf des Bündnis "Keinen Meter den Nazis" anzuschließen. In Rheine ist die Abfahrt mit der Bahn um 16:18 Uhr, wir treffen uns um 15:45 vor dem Bahnhof. Aus Hörstel fährt ein Bus via Dörenthe nach Münster. Informationen gibt es unter info(at)gruene-hoerstel.de.

Hier geht es zum Aufruf vom Bündnis: keinenmeter.noblogs.org

Am 22. Februar 2019 möchte die AfD erneut einen „Neujahrsempfang“ im Münsteraner Rathaus abhalten. Als Redner soll der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen auftreten. Beim letzten AfD-„Neujahrsempfang“ vor zwei Jahren protestierten dagegen 10.000 Menschen. Auch in diesem Jahr werden wir ein starkes Zeichen gegen den Rechtsruck und für eine solidarische Gesellschaft setzen.

Es wird drei Anlaufpunkte für Protest geben:
1) Am Servatiiplatz startet um 16:30 Uhr die Kundgebung „United against Rechtsruck“. Dort werden wir eigene Inhalte setzen. Im Anschluss geht es von hier in Richtung Abschlusskundgebung.

2) Parallel dazu startet um 16:30 Uhr am Hauptbahnhof die Tanz-Demo „Raven gegen Rechtsruck“. Sie führt zur Stubengasse.

3) Die Großkundgebung mit Live-Musik auf dem Prinzipalmarkt beginnt pünktlich um 17:30 Uhr, bevor die AfD um 18 Uhr mit dem Einlass zu ihrer Veranstaltung beginnt.):

Anfrage an die Kreisverwaltung: Germania-Insolvenz - was bedeutet das für den FMO?

06.02.2019

Die Berliner Fluggesellschaft Germania hat in der Nacht auf den 05.02.2019 Insolvenz angemeldet und laut Presseberichterstattung ihren Flugbetrieb mit sofortiger Wirkung eingestellt. Auch am FMO kam es demnach umgehend zur Annullierung von Flügen. Die Insolvenz der Germania-Fluggesellschaft ist mit erheblichen Konsequenzen für den Flugbetrieb am FMO verbunden. Die Airline war der wichtigste Anbieter am FMO im Tourismus-Segment. Wie die Westfälischen Nachrichten am 05.02.2019 berichten, bediente Germania 20 der 27 Ziele, die vom FMO angeflogen werden. 2018 beförderte die Airline demnach rund 26% der Fluggästeam FMO. Es ist zu erwarten, dass der Ausfall der Germania dementsprechend zu deutlichen Leistungs-und Umsatzeinbußen für die FMO GmbH führen wird. Da der Kreis Steinfurt mit rund einem Drittel an der FMO GmbH beteiligt ist und den Flughafen in den vergangenen Jahren mit hohen Millionensummen subventioniert hat, ist davon auszugehen, dass der Wegfall der Germania am FMO auch für den Kreis Steinfurt mit ernstzunehmenden wirtschaftlichen Risiken verbunden ist.

Unser Sprecher Jan-Niclas Gesenhues hat für die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN umgehend eine Anfrage zu den möglichen Folgen an die Kreisveraltung gestellt. Der vollständige Text ist hier nachzulesen.

Café Berlin im GRÜNEN-Büro in Rheine mit Katharina Dröge, MdB

28.01.2019

Am Mittwoch, 06. Februar 2019 kommt Katharina Dröge, Mitglied des Bundestages für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Rahmen ihrer Wirtschaftstour durch den Kreis Steinfurt am Abend nach Rheine. Um 18 Uhr legt sie mit ihrem Format "Café Berlin" einen Stopp im Büro des Rheiner Ortsvereins der GRÜNEN, Auf dem Thie 13, ein. In gemütlicher Atmosphäre können Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen von Brexit über den Kohleausstieg und Hambacher Forst bis hin zur Mobilität in NRW stellen und ihre Meinung zur Bundespolitik mit Katharina Dröge diskutieren. Dröge hat ihre grünen Anfänge in Ladbergen, Kreis Steinfurt, gemacht und ist für das Studium nach Köln gegangen. Seitdem lebt sie dort und zog 2013 in den Bundestag ein.

#teutobleibt - wow! Fast 200 Teilnehmer*innen beim Spaziergang im Teutoburger Wald!

21.01.2019

Am Sonntag kamen fast 200 Menschen zum Neujahrsspaziergang der Bürgerinitiative Pro Teuto e.V. nach Lengerich/Lienen. Wir haben die Einladung unter #teutobleibt unterstützt. Ein tolles Zeichen für den Natur- und Artenschutz! Den Menschen hier in der Region liegt der Teutoburger Wald am Herzen. Wir wollen die Abrodung und den Kalkabbau durch die Firma Dyckerhoff/Buzzi nicht einfach hinnehmen. Die BI Pro Teuto e.V. fordert die erneute Prüfung und Einhaltung aller Genehmigungsauflagen und die Sicherung der Grundwasserverhältnisse.

Zur BI Pro Teuto e.V. geht es hier.

Following Habeck - GRÜNES Kino im Zinema Rheine

19.01.2019

Am Dienstag, 22.01.2019, zeigen wir gemeinsam mit dem GRÜNEN Ortsverband Rheine den Kinofilm "Following Habeck" - ein etwas anderes Porträt eine Politikers.
Beginn ist im ZINEMA Rheine (Kardinal-von-Galen-Ring) um 20 Uhr. Eintritt: 5 Euro.

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