22.04.2021

GRÜNE: „Eigentlich ist es ganz einfach“

Elke Schuchtmann-Fehmer und Sandra Dömer

Mit Erstaunen reagieren die GRÜNEN auf die Pressemitteilung der SPD zu den Elternbeiträgen. Es habe zu keiner Zeit einen abstimmungsfähigen Antrag der SPD gegeben, dass die Kita-Elternbeiträge für die Dauer der Pandemie komplett erlassen werden sollen, so Fraktionssprecherin Elke Schuchtmann-Fehmer. Für den Kreistag hatte die SPD einen Antrag für den Monat Februar gestellt. Dieser Antrag war schon vorher sowohl im Jugendhilfeausschuss als auch im Kreisausschuss mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden.

Die GRÜNE Kreistagsfraktionen hält es grundsätzlich für ungerecht, die Beiträge zu 100% zu erheben, obwohl der Regelbetrieb seit Februar durchgehend um durchschnittlich 25% eingeschränkt ist. Dazu Sandra Dömer, jugendhilfepolitische Sprecherin: „Auch wir wollen, dass Eltern nur das bezahlen sollen, was tatsächlich angeboten wird. Unsere Fraktion hat deshalb am Montag einen differenzierten Änderungsantrag vorgelegt, der genau dieses Problem in den Blick nimmt. Kurz gefasst bedeutet dies im Ergebnis: die Beiträge für Mai und Juli werden erlassen. Damit wurden rückwirkend von Februar bis Mai einschließlich 25% und für Juni und Juli 50% berechnet. Diese Summen entsprechen den tatsächlichen Leistungen. Das halten wir für sehr gerecht! Darüber hinaus werden wir für das im August beginnende neue Kita-Jahr im kommenden Jugendhilfeausschuss ein verlässlicheres Vorgehen beraten.“

Schuchtmann-Fehmer ergänzt: „So sorgen wir für einen fairen Umgang mit den Eltern und entlasten auch die Kommunen, eigentlich eine ganz einfache Rechnung.“

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