BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Steinfurt

Verfassungsgericht zum Klimaschutzgesetz

03.05.21 –

Grüne: Was folgt daraus für den Kreis Steinfurt?

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ist ein Durchbruch. Es zeigt: Das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung ist unzureichend und damit verfassungswidrig, weil es die Freiheitsrechte kommender Generationen verletzt. „Auf den Punkt gebracht heißt dieses Urteil: Klimaschutz heute sichert Freiheit morgen. Das wird nicht ohne Folgen für den Kreis Steinfurt bleiben“, kommentiert Dr. Jan-Niclas Gesenhues für die Grüne Kreistagsfraktion.

Als Vorsitzender des Umweltausschusses hat er daher dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Unter Tagesordnungspunkt eins der Einladung für die nächste Sitzung des Umweltausschusses heißt es jetzt: „Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz - Bedeutung für den Kreis Steinfurt“.

Gesenhues: „Dieses Urteil gibt vor, dass die Bundesregierung beim Klimaschutz jetzt nachlegen muss. Damit wird sich auch der rechtliche Rahmen für den Klimaschutz im Kreis Steinfurt ändern. Heißt konkret: Der Kreis muss beim Klimaschutz noch eine Schippe drauflegen. Wir werden im Umweltausschuss beraten, wie wir unser Ziel zur Klimaneutralität deutlich vorziehen und den Natur- und Klimaschutz besser fördern können. Das sichert unsere Freiheit für die Zukunft und schafft nachhaltige Jobs in Energiewirtschaft, Handwerk, Industrie und Landwirtschaft.“

Termine KV Steinfurt

Kommunalwahl NRW

Mehr

Kreismitgliederversammlung

ab 18:15 Uhr Neumitgliedertreffen im gleichen Raum (zur KMV daher bitte erst zu 19 Uhr anreisen)

Themen: Rückbick auf die Kommunalwahlen und BDK-Delegiertenwahlen 

Mehr

GRÜNES Forum

Mehr

Landesfinanzrat

Mehr

Bezirksrat Westfalen

Mehr

Norwich Rüße MdL

Termine KV Steinfurt

Kommunalwahl NRW

Mehr

Kreismitgliederversammlung

ab 18:15 Uhr Neumitgliedertreffen im gleichen Raum (zur KMV daher bitte erst zu 19 Uhr anreisen)

Themen: Rückbick auf die Kommunalwahlen und BDK-Delegiertenwahlen 

Mehr

GRÜNES Forum

Mehr

Landesfinanzrat

Mehr

Bezirksrat Westfalen

Mehr

Norwich Rüße MdL

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • Rückzug von Robert Habeck

    Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]

  • Mit mehr Solarenergie in ein neues Solarzeitalter

    Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]

  • Bundesfrauenkonferenz 2025

    Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]